Stand: Januar 2024 – Spedition Hultsch GmbH, Dresden
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der Spedition Hultsch GmbH, Gewerbestraße 47, 01257 Dresden (nachfolgend „Auftragnehmer"), gelten für alle Speditions-, Transport- und Lagerverträge. Soweit gesetzliche Vorschriften oder abweichende Vereinbarungen nicht entgegenstehen, gelten ergänzend die Allgemeinen Deutschen Spediteurbedingungen (ADSp) in ihrer jeweils gültigen Fassung.
Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend. Ein Vertrag kommt durch schriftliche oder elektronische Auftragsbestätigung des Auftragnehmers oder durch die tatsächliche Ausführung des Auftrags zustande. Mündliche Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung.
Der Auftraggeber ist verpflichtet:
Der Auftraggeber haftet für alle Schäden, die durch unrichtige, unvollständige oder fehlende Angaben entstehen.
Der Auftragnehmer erbringt Speditions- und Transportleistungen im eigenen Namen und auf eigene Rechnung. Er ist berechtigt, Subunternehmer (Frachtführer) einzusetzen. Bei Einsatz von Subunternehmern haftet der Auftragnehmer wie für eigenes Verschulden.
Es gelten die im jeweiligen Angebot oder Rahmenvertrag vereinbarten Frachtpreise. Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zu begleichen. Bei Zahlungsverzug werden Zinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz berechnet.
Vereinbarte Lieferzeiten sind Richtwerte. Der Auftragnehmer haftet bei Lieferverzug nur bei grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz, es sei denn, eine feste Lieferzusage wurde schriftlich vereinbart. Force-Majeure-Ereignisse (Streik, Naturkatastrophen, Straßensperrungen, behördliche Maßnahmen) befreien den Auftragnehmer von der Leistungspflicht.
Die Haftung des Auftragnehmers für Güterschäden richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen des HGB (§§ 425 ff.) sowie den ADSp. Die Haftung ist begrenzt auf 8,33 SZR (Sonderziehungsrechte) je kg des beschädigten oder verlorenen Gutes, soweit keine höherwertigen Güterversicherungen vereinbart wurden.
Die Haftung für Folgeschäden, entgangenen Gewinn und mittelbare Schäden ist ausgeschlossen, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.
Äußerlich erkennbare Schäden und Verluste sind bei Ablieferung sofort schriftlich gegenüber dem abliefernden Fahrer anzuzeigen. Verdeckte Schäden sind innerhalb von 7 Werktagen nach Ablieferung schriftlich zu reklamieren. Nach Ablauf dieser Fristen erlischt der Schadensersatzanspruch.
Dem Auftragnehmer steht an dem in seinem Besitz befindlichen Transportgut ein Pfandrecht und Zurückbehaltungsrecht für alle aus der Geschäftsverbindung entstandenen Forderungen zu.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis ist, soweit gesetzlich zulässig, Dresden.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine wirksame Regelung ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.
Spedition Hultsch GmbH
Gewerbestraße 47, 01257 Dresden
E-Mail: info@speditionhultsch.de
Telefon: +49 351 47 89 200